Fels in der Brandung gegen alle Feinde der Demokratie: Oliver Meyer, Inspektionsleiter der Gifhorner Polizei, im großen KURT-Interview über Sicherheit, Vertrauen und Reichsbürger

Gifhorn ist kein unbekanntes Fahrwasser für Polizeidirektor Oliver Meyer: Bereits 2013 bis 2015 war er als „Leiter Einsatz“ im Landkreis unterwegs. Im Dezember 2021 ist der Lehrter zum neuen Chef der Inspektion an der Hindenburgstraße ernannt worden. Gut ein Jahr nach Amtseinführung klopfte nun KURT-Volontärin Marieke Eichner an die Tür des 47-Jährigen. Bei zwei großen Tassen Kaffee ging‘s um zunehmende Kriminalität im Internet, Polizeischutz für die Demokratie und den Sinn und Zweck von Überwachungskameras.

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Herr Meyer, seit 1998 sind Sie nun bei der Polizei, waren bei vielen Einsätzen, unter anderem bei der Nato-Sicherheitskonferenz in München und bei vielen Fußballspielen. Da fragen wir uns: Wurden Sie denn mal im Einsatz verletzt?
Es gab schon einige Einsätze – gerade in meiner Zeit in der Bereitschaftspolizei –, bei denen leider Kollegen und Kolleginnen zu Schaden gekommen sind. Glücklicherweise bin ich bisher nicht verletzt worden. Auch nicht im Rahmen eines Widerstands oder eines Angriffs. Grundsätzlich ist die Gefahr, im Einsatz- und Streifendienst verletzt zu werden, mindestens genauso hoch wie bei Fußballeinsätzen und Versammlungslagen.
Vielleicht habe ich an manchen Stellen einfach Glück gehabt, gerade, wenn ich an Einsätze in Berlin anlässlich des 1. Mai denke. Da ist schon der eine oder andere größere Stein an einem vorbeigeflogen.

Hier in Gifhorn stehen die Chancen ja auch relativ gering, würde ich meinen. Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik der vergangenen Jahre ist unser Landkreis einer der sichersten in ganz Niedersachsen. Wollten Sie es ein bisschen ruhiger haben – oder warum sind Sie nach Gifhorn gekommen?
Es wurde geschaut, wer für die Position in Frage kommen könnte. Ich wurde gefragt und habe keinen Moment überlegt – erfreulicherweise fiel die Wahl auf mich. Neue Herausforderungen nehme ich gerne an! So habe ich das bisher in meiner Laufbahn immer gehandhabt.
Ich glaube, ruhig angehen ist für den Landkreis Gifhorn auch nicht ganz passend ausgedrückt, hier ist ja schon ein bisschen was los. Natürlich anders als in Städten wie Braunschweig, Wolfsburg oder Hannover, das ist klar. Es gibt hier einfach andere Schwerpunkte und Herausforderungen.
Und gerade hier in der Stadt Gifhorn ist schon viel los. An einigen Ecken mehr oder weniger, wie Sie vielleicht wissen.

Sie wollen auf die Braunschweiger Straße zu sprechen kommen?
Ja (lacht). Da ist und war insbesondere der Bereich rund um den Laubberg, aber auch unter anderem der Stadtbahnhof Thema für die Polizei. Schon vor meiner Zeit als Inspektionsleiter. In den vergangenen zwei Jahren konnten diese vermeintlichen Brennpunkte aus meiner Sicht ein Stück weit befriedet und beruhigt werden, zum Teil durch bauliche Maßnahmen, aber auch durch intensive polizeiliche Aktivitäten. Es ist da deutlich ruhiger und unauffälliger geworden, die objektive Draufschau wirft aktuell in diesen Bereichen keinen Schwerpunkt mehr für uns aus. Unsere Einsatz- und Streifendienste sowie unsere Verfügungseinheit sind angehalten, da immer wieder hinzuschauen und Streife zu fahren – was sie auch tun.

Wir haben uns die Polizeiliche Kriminalstatistik Niedersachsens angeguckt. Interessante Lektüre. Zum Thema Internetkriminalität steht da für 2021: Enormer Anstieg der Fallzahlen, der Anteil der Internetstraftaten an den Straftaten insgesamt nimmt zu, die Zahl der Verdächtigen und der finanzielle Schaden nehmen zu – und die Aufklärungsquote ist rückläufig. In Gifhorn sieht‘s ähnlich aus: Seit 2018 steigen die Fallzahlen – aber die Aufklärungsquote sinkt. Warum?
Auch in Gifhorn stellen wir eine Verlagerung von Taten ins Internet fest. Wir sind bemüht, durch Maßnahmen im Zuge von Ermittlungen „vor die Lage“ zu kommen, was bei sich ständig ändernden und neuen Tatstrukturen nachvollziehbar immer wieder große Herausforderungen mit sich bringt. Immer wieder finden Täter neue Wege und Möglichkeiten für Internetbetrügereien, auf die wir uns einstellen müssen. Über die Vielfältigkeit der Möglichkeiten könnten wir sicherlich ein eigenes Interview führen.
Dazu kommt, dass viele Taten aus dem Ausland begangen werden oder die Hintermänner aus dem Ausland agieren. Da ist es schwierig, über international zu initiierende Ermittlungen an Tätergruppierungen ranzukommen. Das ist unter anderem einer der Gründe, warum die Ermittlungen gerade im Bereich der Internetkriminalität so anspruchsvoll sind. Die Aufklärungsquote im Bereich Internetkriminalität ist zwar gesunken, im gesamten Vergleich jedoch aus meiner Sicht immer noch gut.
Anzeigen und digitalen Spuren gehen wir natürlich nach. In Sachen Datenforensik haben wir uns im Zuge einer Organisationsanpassung im vergangenen Jahr neu aufgestellt. Wir hoffen, dass wir unter anderem digitalen Spuren noch besser nachgehen können.

Wie dürfen wir uns das vorstellen: Hat Gifhorn jetzt eine eigene Abteilung dafür?
Ja, im Prinzip schon. Wir haben unter anderem die Datenauswertung im Fachkommissariat Forensik in weiten Teilen als Serviceleistung zentralisiert. Der zweite Bereich, die sichernde Forensik, ist im Wesentlichen für die Tatortaufnahme und Spurensuche im klassischen Sinne verantwortlich. Im Bereich der Datenforensik werden zukünftig verschiedene digitale Spuren ausgewertet.
Diese Serviceleistungen erbringen wir für andere Fachkommissariate oder für die Dienststellen. Das heißt, wenn bei Durchsuchungen Datenträger sichergestellt werden, dann werden sie dort kriminal- und datentechnisch untersucht und die Ergebnisse zur Verfügung gestellt. Mit dem FK Forensik haben wir hier wie gesagt eine Zentralstelle implementiert.

Wie viele Polizistinnen und Polizisten arbeiten denn in diesem Fachkommissariat Datenforensik?
Es sollen mal ungefähr 20 werden – aber da sind wir noch nicht angekommen. Es stehen noch Besetzungen aus, Ausschreibungen müssen initiiert werden. Insgesamt sind wir hier schon sehr gut aufgestellt. Im Fachkommissariat Forensik arbeitet eine Mischung aus Beschäftigten – also Polizeivollzugsbeamte und genauso Nicht-Vollzugsbeamte –, das hält sich in etwa die Waage. Gerade im Bereich IT holen wir uns Fachkompetenz von außen, da die Ausbildung in der Polizei bestimmte, sehr spezialisierte Bereiche nicht abdeckt.

Dann fassen wir mal Gifhorns Kriminalstatistik zusammen: weniger Delikte, mehr Aufklärung. Trotzdem haben viele Menschen ein Gefühl von Unsicherheit, das Gefühl, bedroht zu sein von Kriminalität. Woher kommt das?
Ich glaube, dass die Pandemie, dann der 24. Februar – verbunden mit den Themen Inflation und Energiemangellage – sowie letztlich der zunehmende Klimawandel dazu beigetragen haben, dass Menschen sich grundsätzlich unsicherer fühlen und dadurch sensibler auf Veränderungen reagieren. Das bezieht sich wahrscheinlich weniger auf das Sicherheitsempfinden, mit dem wir als Polizei zu tun haben, also Opfer einer Straftat zu werden.
Ich glaube, es ist eher ein allgemeines Unsicherheitsgefühl, welches uns alle irgendwie umtreibt. Sich nicht aus der Ruhe bringen zu lassen, sich nicht bestimmten Strömungen hinzugeben, die Dinge positiv anzupacken und darin Chancen zu erkennen, ist derzeit meines Erachtens sehr wichtig. Und das ist auch vornehmliche Aufgabe der Polizei. Neutral zu sein, ein Fels in der Brandung, fest auf dem Boden des Grundgesetzes und demokratischer Werte. Wir sind diejenigen, die Sicherheit vermitteln und die das Vertrauen in die Polizei aufrechterhalten müssen. Jetzt mehr denn je.

Gut, dass Sie es ansprechen: Vertrauen in die Polizei. In den vergangenen Jahren flogen immer mehr rechte, rechtsextreme, rechtsradikale Netzwerke auf. Jüngst wurde sogar ein Staatsstreich vereitelt. Nicht bei allen dieser Netzwerke, aber bei vielen waren Polizistinnen und Polizisten beteiligt. Und da fragen wir uns zum Thema Reichsbürger und andere Verschwörungstheorien innerhalb der Polizei: Wie kann man diesem Problem begegnen?
Es ist immer erschütternd, wenn solche Ereignisse aufgedeckt werden. Es macht mich betroffen, dass Menschen auch aus Reihen der Polizei sich solchen Netzwerken angeschlossen haben. Das ist absolut inakzeptabel. Nicht nur, weil es einen ganzen Berufsstand in Verruf zu bringen droht. Es macht mich auch betroffen, weil ich den Beruf, die Kolleginnen und Kollegen bisher ganz anders wahrgenommen habe.
Das, was an einigen Stellen strukturell unterstellt wird, habe ich so nie erlebt. Offensichtlich findet das statt, sonst wären solche Dinge nicht zutage getreten. Ich bin aber fest davon überzeugt, dass es nur wenige sind, die sich solchen demokratiefeindlichen Strukturen anschließen. Diese gilt es zu identifizieren und ihnen mit aller Konsequenz, mit aller Härte zu begegnen. Solche Menschen stehen nicht auf dem festen Boden des Grundgesetzes und haben in einer Polizei, die genau dafür und für eine wehrhafte Demokratie einstehen soll, nichts zu suchen.
Mich bewegt das Thema, weil ich mich diesem genau genommen in besonderer Art und Weise verschrieben habe, da ich zum Kreis der in der Polizei Niedersachsen ausgebildeten Strategie- und Demokratiepaten gehöre.

Was ist das, ein Strategie- und Demokratiepate?
In einem landesweiten Projekt wurde ich einer von 80 ausgebildeten Demokratiepaten. Das sind Kolleginnen und Kollegen, die das Thema unter dem Motto „Polizeischutz für die Demokratie“ – vereinfacht gesagt – sowohl im Inneren der Polizei als auch nach außen voranbringen sollen. Also sowohl in die Mitarbeiterschaft zu tragen als auch den Kontakt mit Netzwerken und Vereinen anderer Kulturen zu suchen.
Das natürlich ist eine sensible und vielschichtige Thematik. Wir schauen, wie wir insbesondere unsere Kolleginnen und Kollegen sensibilisieren können. Eine Frage dabei ist, wie wir das Thema ansprechen können, ohne dass sich Kolleginnen und Kollegen sofort verdächtigt, angegriffen oder verurteilt fühlen. Wenn wir draußen unterwegs sind und Menschen mit anderer Hautfarbe oder aus einer anderen Kultur polizeilichen Maßnahmen unterziehen, werden wir schnell mit Vorwürfen konfrontiert. Verständlicherweise fühlen sich die Kolleginnen und Kollegen dann verletzt und sagen: Hey, ich bin doch kein Rassist, ich mache doch nur meinen Job.

Wie kann diese Sensibilisierung funktionieren?
Wir sind gut beraten, uns vor dem Hintergrund eigener polizeilicher Erfahrung immer wieder selbst zu überprüfen und uns zu hinterfragen, ob wir richtig unterwegs sind. Und das ist unter anderem eines der Ziele, die dieses Projekt verfolgt: sensibel sein, in den Austausch mit anderen gehen, sich gegenseitig stärken im positiven Verhalten. Und wenn uns Verhaltensweisen, Haltungen und Äußerungen auffallen, die nicht zu unserem Berufsbild passen, diesem auch entschieden entgegenzutreten.
In diesem Jahr haben wir im Rahmen einer Führungskräftetagung unter anderem die Vollzugsanstalt Wolfenbüttel besucht, haben eine Reihe von Workshops im Haus der Kulturen in Braunschweig gestartet, ich selbst war in der Landesaufnahmebehörde in Kralenriede. Es ist wichtig, in solchen Einrichtungen mal Einblicke außerhalb polizeilicher Einsätze zu erhalten. Zu welchen Anlässen kommt Polizei denn üblicherweise in – zum Beispiel – Geflüchtetenunterkünfte? Wenn wir gerufen werden, also wenn es Streitigkeiten oder Stress gibt. Wir wollen Möglichkeiten schaffen, in einem anderen Setting mit den vor Ort lebenden Menschen in Kontakt zu kommen, hinter die Kulissen zu schauen. So vermeiden wir, dass ein negatives Bild entsteht – auf beiden Seiten. Und somit Vorurteile und Stereotype.

Und was können Sie in Ihrer Position als Inspektionsleiter tun?
Als allererstes natürlich Vorbild für die Kolleginnen und Kollegen sein. Neben ganz vielen Projekten und Ideen, die ich hier habe, versuche ich, sensibel, aber genau hinzuschauen. Ob jemand in dieser Organisation oder auch in der Inspektion entsprechendes Gedankengut hat, ist natürlich meist nur festzustellen, wenn es offen und wahrnehmbar für andere nach außen tritt. Aber ich kann den Leuten nicht in den Kopf gucken. Der Kern ist: Wir müssen alle Kolleginnen und Kollegen so stärken, dass sie nicht anfällig werden, dass sie den Mund aufmachen, wenn solche Bestrebungen erkennbar sind und den Mut haben, entschieden entgegenzutreten. Ich hoffe natürlich, dass wir solche Menschen hier nicht beschäftigen.
Denn wenn Menschen sich unsicher fühlen, dann ist die Gefahr größer, sich zu radikalisieren. Demgegenüber müssen wir uns offen zeigen und auch nach außen signalisieren: Wir sind der Fels in der Brandung. Das steht für mich im Zentrum des Ganzen.

Lassen Sie uns zum Schluss noch einmal gedanklich auf die Braunschweiger Straße zurückkehren. Was meinen Sie, wie lange dauert es noch, bis sich die ersten Aktivistinnen und Aktivisten von Letzte Generation dort ankleben?
Tja, da fragen Sie den Falschen. Für mich stellt sich die Frage, warum man das hier in Gifhorn tun sollte.
Wenn es passiert, dann sorgen wir dafür, dass die Situation wie in anderen Fällen auch als Versammlung behandelt wird. Und wir ergreifen Maßnahmen, damit niemand gefährdet wird oder zu Schaden kommt. Wir sind jedenfalls natürlich auf solche Situationen vorbereitet.