Demokratie - die vielleicht beste Idee: KURT stellt Parteien und Listen, Kandidatinnen und Kandidaten vor

In diesem September stehen gleich zwei Wahl-Sonntage an. Am 12. September finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt, also auch in unserem Landkreis Gifhorn. Am 26. September folgt dann die Bundestagswahl. Im Kleinen wie im Großen wird bestimmt, welchen Kurs unsere Demokratie nimmt.

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Wählen zu können, ist ein Privileg. Die Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Das gilt für die Kommunalwahlen genauso wie für die Bundestagswahl. Da Deutschland eine repräsentative Demokratie ist, werden Vertreterinnen und Vertreter gewählt. Kein Alleinherrscher, keine Königin, kein Despot – Macht und Regierung gehen vom Volke aus. Es herrscht Gewaltenteilung: Gesetzgebende Gewalt, ausführende Gewalt und rechtsprechende Gewalt obliegen verschiedenen Organen.

Demokratie ist auch immer die Idee von Demokratie. Sie ist ein Versuch, dem einzelnen Menschen ein glückliches Leben zu versprechen. Ein glückliches Leben ist gebunden an Freiheiten. Diese Freiheiten zuzulassen, sie zu verstärken und vor allem zu beschützen, ist die Aufgabe des Staates – und damit in letzter Konsequenz von uns Bürgerinnen und Bürgern, die bei einer Wahl ihr Kreuz machen.

Zur Freiheit gehört auch der Minderheitenschutz. Lange Zeit gab es sogenannte Wahlrechtsausschlüsse. In Deutschland waren das bis 2019 laut Bundesvereinigung Lebenshilfe mehr als 85.000 volljährige Menschen mit Behinderung. Seit einer Erweiterung des Bundeswahlgesetzes gilt allerdings das inklusive Wahlrecht. Es zeigt, dass Demokratien lernfähig sind – sie können sich wandeln und verbessern.

„Die Demokratie ist uns keine Frage der Zweckmäßigkeit, sondern der Sittlichkeit“, sprach der spätere Kanzler Willy Brandt 1949 in einer Rede. Sittlichkeit bedeutet in diesem altertümlichen Sinne ein moralisches Handeln. Auch das Richtige vom Falschen zu trennen ist also die Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten, ein ständiger Diskurs und eine Bereitschaft zum Pluralismus sind ihre Voraussetzung.

Der Geist des Pluralismus wird nirgends so geatmet wie in den Wochen vor der Wahl. Dass sich zu den Kommunalwahlen im Landkreis Gifhorn so viele Kandidatinnen und Kandidaten bereit erklären, Verantwortung zu übernehmen, verdient Anerkennung. Ortsräte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadträte und Rathäuser werden nach dem 12. September neu formiert.

Wir haben für Sie, liebe Leserinnen und Leser, eine Übersicht über alle anstehenden Wahlen im Landkreis Gifhorn erstellt. Einige der Parteien und Listen, Kandidatinnen und Kandidaten stellen sich zudem in den kommenden Tagen und Wochen auf unserer Internetseite sowie unseren Kanälen bei Facebook und Instagram selbst vor. Unsere Redaktion hat den formalen Rahmen vorgegeben, Rechtschreibung und Grammatik korrigiert, nicht aber die Inhalte. Es sind keine journalistischen Beiträge, es ist Wahlwerbung – finanziert von den jeweiligen Parteien und Listen, Kandidatinnen und Kandidaten.

Wir wünschen Ihnen viel Freude mit der Lektüre und angeregte Debatten im Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis. Und egal, für wen Sie sich am Ende auch entscheiden mögen, tun Sie unserer Demokratie einen Gefallen – und gehen Sie wählen.

Die KURT-Redaktion
redaktion@kurt-gifhorn.de