Wie Statler und Waldorf – nur mit mehr Ideen: Stefan Armbrecht und Thomas Schulze treten bei der Kommunalwahl für die FDP an

Der regierenden Lokalpolitik auf den Zahn fühlen, Rechnungen in Frage stellen und die Schulden überwachen – dafür gehen Stefan Armbrecht (65) und Thomas Schulze (61) bei den Kommunalwahlen am 13. September ins Rennen. Beide starten für die FDP im Wahlbereich 1 für Stadtrat und Kreistag auf den Listenplätzen 1 und 2. Im KURT-Interview sprechen sie über ihre Gemeinsamkeiten mit Figuren aus der Muppet Show, hinterfragen Ausgaben der Verwaltungen und bringen eigene Ideen für eine Umgestaltung ein.

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Warum stellt Ihr Euch zur Kommunalwahl auf?

Stefan: Ich war 15 Jahre im Stadtrat und im Kreistag, davon zehn Jahre als FDP-Fraktionsvorsitzender. Vor fünf Jahren habe ich mich nicht mehr aufstellen lassen, weil mich der Populismus so unglaublich genervt hat – von allen Parteien. Nun ist es so, dass ich zu Hause das Meckern nicht unterlassen konnte, wenn ich die Zeitung gelesen habe. Also hat meine Frau gesagt, ich solle doch bitte wieder anderswo meckern.

Thomas: Früher war ich bei der SPD, Juso-Unterbezirksvorsitzender und Bürgervertreter im Stadtrat. Stefan und ich sitzen gerne im Alt Gifhorn zusammen. Häufiger ist es schon vorgekommen, dass wir als Statler und Waldorf aus der Muppet Show bezeichnet wurden. Nur dass wir über das Schimpfen hinaus auch ernste Themen einbringen möchten.

Stefan: Es gibt Fragen in der Stadtpolitik, die unserer Meinung nach nicht ausreichend beantwortet werden. Und als Stadtratsmitglied hat man ein Recht auf diese Antworten.

Habt Ihr ein Beispiel, um das zu unterstreichen?

Stefan: Ich verstehe nicht, warum die Sanierung des Sanitär- und Gastraumtraktes des Ratsweinkellers 3,5 Millionen Euro kosten soll. In der Berichterstattung habe ich keine Begründung gelesen. Und die Erklärungen der Verwaltung sind mehr allgemeiner Art. Wie hoch die zumutbare Pacht bei einer derartigen Investition sein muss und wie eine ungerechte Bevorteilung gegenüber bestehenden Gastronomien in privater Hand, wie dem Deutschen Haus, vermieden wird, erscheint mir in der Berichterstattung auch noch nicht ausreichend dargestellt.

Anderes Beispiel: das neue Haus der Wirtschaft. Für viel Geld wird das aktuelle Gebäude angemietet, während das alte Bahnhofsgebäude bei der Haltestelle Gifhorn-Stadt, das der Stadt gehört, leersteht. Das Gebäude zu beleben, könnte ein Deckungsbeitrag sein.

Was ist Euch noch aufgefallen?

Stefan: Auch das alte Bundesgrenzschutz-Gelände am Wilscher Weg ist unbelebt. In Wilsche wird dafür der Bau eines Feuerwehrhauses für viele Millionen geplant, dort, wo bis vor Kurzem der Deutsche Heinrich stand. Wäre die Feuerwehr nicht beim BGS gut und günstiger aufgehoben? Wurde das geprüft? Wir wissen es nicht.

Thomas: Der Kauf des Grundstücks und der Bau des Feuerwehrhauses sollen 5,5 Millionen Euro kosten. Und wir wissen doch alle, dass es unter Umständen doch wieder mehr kosten wird. So viel Geld, das man anderswo gebrauchen könnte.

Stefan: In meiner Zeit im Stadtrat und im Kreistag habe ich gelernt, dass man der Verwaltung auch nicht immer vertrauen darf. Einst wurden mir Fragen zum Spielplatz Uhlenhorst nachweislich falsch beantwortet. Deshalb habe ich eine gewisse Grundkritik am Verwaltungsapparat.

Euch besorgt auch die zunehmende Verschuldung der Stadt Gifhorn.

Stefan: Ja, als ich vor fünf Jahren aufgehört habe, lag die Verschuldung bei 23,5 Millionen Euro. Heute sind es fast 100 Millionen. Die Hebesätze wurden schon angehoben, die Zinslastquote ist im Vergleich zu anderen Kommunen deutlich erhöht. Soll eine steigende Verschuldung vermieden werden, wird das dazu führen, dass freiwillige Leistungen gestrichen werden. Und ob wir das wollen, weiß ich nicht.

Thomas: Wenn man die Entwicklung sieht, macht das schon Angst. Das Flair geht immer mehr verloren. Das fängt an bei der Braunschweiger Straße, die ist nicht schön anzusehen. Und in der Innenstadt geht gestandenes Gewerbe raus, der Leerstand bleibt.

Was sollte sich noch ändern?

Stefan: Sehr am Herzen lag mir immer das Projekt einer Osterbrücke. Gemeint ist damit eine Brücke über der Ise zwischen Schützenstraße und Knickwall, so dass die Bewohner der Weststadt schnell über die Bleiche in die Fußgängerzone gelangen. Der Name rührt daher, dass es vor vielen Jahren in der Nähe bereits eine gleichnamige Brücke gegeben hat.

Eine andere Sache ist der Fahrradwegebau. Man muss sich nur das Hin und Her an der Celler Straße anschauen. Selbst ein Polizeifahrzeug wurde gefilmt, als es das ursprüngliche Befahrverbot des Fahrradstreifens ignorierte. Das ist auch ein Beispiel von verbranntem Geld.

Wenn wir uns die Finanzplanung für die nächsten Jahre anschauen, wird‘s sehr teuer. Und vielleicht lässt sich einiges davon sparen, etwa durch interkommunale Zusammenarbeit oder auch bei der Personaldecke.

Was bedeutet Euch die Stadt?

Thomas: Gifhorn ist unsere Heimatstadt. Sie bedeutet mir alles. Ich liebe Gifhorn. Und wir sind hier gut vernetzt.

Stefan: So sehe ich das auch. Und nun haben wir fürs Erste genug gemeckert.